20 Jahre Zivilklausel an der TU Berlin & Netzwerk gegen Rüstungsforschung gegründet 29.05.2011

Nach 20 Jahren Zivilklausel - TU Berlin muss sich auf alte Ideale zurückbesinnen und Fehlentwicklungen bekämpfen. Internationaler Kongress in Braunschweig fordert Ausrichtung der Hochschulen ausschließlich an zivilen Forschung und Lehre und gründet Netzwerk gegen Rüstungsforschung. Mehr als 100 Studierende, Hochschulangehörige sowie Gewerkschaftler_innen erklärten anlässlich eines Kongresses zur Zivilklausel in Braunschweig: “Wir fordern friedliche und zivile Hochschulen, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden Wir wollen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt leisten.

Wir fordern Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dabei ist Frieden für uns mehr als Abwesenheit vom Krieg und Gewalt. Frieden beinhaltet die Einhaltung der Menschenrechte die Gestaltung von sozialen und ökologischen Lebensbedingungen für alle Menschen ohne Anwendung von Gewalt.

Wir fordern eine breite Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaftlerinnen und des Wissenschaftlers aber auch der Institution Hochschule. Wissenschaft, Forschung und Lehre müssen dem Frieden und der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichtet sein. Wir stehen damit in der Tradition einer humanistisch verstandenen Wissenschaft eines Albert Einstein, Linus Pauling und Joseph Rotblat. Unser Ziel ist eine breite gesellschaftliche Bewegung für den Frieden, für die Zivilklausel, für Friedensinhalte in Wissenschaft Forschung und Lehre an jeder Hochschule zu entwickeln und diese bundesweit zu vernetzen.“

Die Absicht, Forschungs- und Lehrinhalte ausschließlich zivilen Zwecken zu widmen, hat auch der Akademische Senat am 29.05.1991 in einem Beschluss bekräftigt. Seitdem ist viel passiert - unter dem Deckmantel ziviler Sicherheitsforschung und undurchsichtiger Drittmittelfinanzierungen wird Militärforschung schrittweise wieder eingeführt.

Wir, der AStA der TU Berlin, lassen uns nicht durch die ökonomische Sachzwangrhetorik von unserer Position abbringen: "Die Universität und die Wissenschaften sollten ausschließlich der Emanzipation des Individuums und der Gesellschaft verpflichtet sein. Die Verdrängung rüstungsrelevanter Forschung aus den Hochschulen ist der erste Schritt zu einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung, die sich gegen Militarismus und Überwachung wendet.", so eine AStA-Referentin

Auf dem Kongress wurde das Netzwerk „Hochschulen für den Frieden! - Nein zur Kriegsforschung!- Ja zur Zivilklausel!“von allen