Return of the Viertelparität

Der Erweiterte Akademische Senat (EAS) der TU Berlin hat sich heute, am 6. Juli 2016, mit 31 zu 30 Stimmen für eine viertelparitätische Zusammensetzung entschieden. Damit steht er zu seinem Beschluss von Mai 2013, der vom damaligen Präsidenten aufgehoben worden war.

Lion Laspe, hochschulpolitischer Referent des AStA, ist erfreut: „Das ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Die TU findet damit zurück auf den Pfad zu mehr Demokratie, den sie 2013 bereits eingeschlagen hatte. Ich hoffe, dass das Kuratorium diesen Prozess unterstützt und dem Antrag zustimmt.“

Das Kuratorium der TU Berlin wird nächste Woche Freitag, den 15. Juli 2016, entscheiden, ob die Grundordnungsänderung zur Genehmigung an die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft weitergereicht wird. Insofern bei der Senatsverwaltung weiterhin die Bedenken von 2013 zur Rechtmäßigkeit eines viertelparitättischen EAS bestehen, können diese dann in einem konstruktiven Abtimmungsprozess zwischen Universität und Senatsverwaltung geklärt werden.

Gabriel Tiedje, hochschulpolitischer Ko-Referent des AStA, lädt alle zu einem gemeinsamen Prozess ein: „Die Diskussion zur Viertelparität hat bereits einen guten Effekt gezeigt: Über Statusgruppen hinweg wird über das Miteinander im akademischen Alltag gesprochen. Das finden wir gut. Wir sind zuversichtlich, dass mit dem Drive dieser Diskussion eine tiefe Spaltung der Universität, wie sie vor allem Professor*innen befürchteten, verhindert werden kann. Gemeinsam werden wir – ob Profs oder nicht – einen professionellen Umgang mit der Entscheidung finden. Wir freuen uns auf die kommenden Diskussionen und hoffen, dass in ein paar Jahren auch die Gegner*innen der Entscheidung von heute sagen werden: Die Viertelparität war doch wirklich keine so schlechte Idee.

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