Infos zum Studierendenschaftsbeitrag

Eine kurze Erläuterung zu den anlässlich der Rückmeldung zu überweisenden Beträge:

Die Handlung bei der Rückmeldung besteht aus der Überweisung von einer Menge Geld an die Kasse der TU Berlin. Der Betrag setzt sich aus verschiedenen Bausteinen zusammen:

Zusammensetzung des Rückmelde-Betrages

Da ist zunächst der Preis für das Semesterticket. Diesen Betrag bekommt der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) dafür, dass Du ein Semester lang seine Verkehrseinrichtungen nutzen kannst. Er macht den Hauptteil aus und beträgt im SoSe 2013 EUR 176,00.

Dazu kommt der Beitrag zum Sozialfonds des Semestertickets. Er beträgt seit der letzten Satzungsänderung 2 % vom Preis des Semestertickets, wobei auf volle 10 Cent abzurunden ist. Im SoSe 2012 ergibt sich dabei EUR 3,50. Damit werden Zuschüsse an Studierende der TU, die sich das Semesterticket eigentlich nicht leisten können, finanziert (Antragsfrist-Ende zeitgleich mit Rückmeldungs-Ende!, nähere Infos beim Semesterticket-Büro: http://asta.tu-berlin.de/semtix).

Auch der Beitrag zum Studentenwerk addiert sich dazu. Dieser beträgt 41,20 €. Daraus werden Mensen und Wohnheime sowie die sozialen Projekte des Studentenwerks (mit-)finanziert. Die Staffelung (Studierende in der Regelstudienzeit zahlen weniger als Langzeitstudis) ist erst vor kurzem weggefallen. Alle zahlen also den gleichen Betrag.

Dann erhebt die Universität selber eine Verwaltungsgebühr. Diese betrug früher DM 100,- und beläuft sich heute (nach der Änderung des Berliner Hochschulgesetzes §2 Absatz 7) auf EUR 50,-.

Der kleinste Teil im Gesamtpaket sind die Beiträge zur Verfassten Studierendenschaft. Diese betragen im SoSe 2012 EUR 8,70. Dieses Geld steht dem AStA zur Verfügung. Damit werden die Beratungsangebote des AStAs finanziert (inkl. Rechtsberatung durch Anwält_innen), das Koordinationsbüro, der Technikpool, die Projektzuschüsse, die Lobbyarbeit (z. B. gegen Studiengebühren etc.) und die sonstigen Aufgaben (wie z. B. StuPa-Wahlen, Rundschreiben) und z.T. das Semesterticketbüro bezahlt.

Achtung bei Säumnisgebühr

Die Säumnisgebühr (fällig wenn nach Rückmeldeschluss überwiesen wird) von 19,94 EUR ist mehr als strittig. Anders als bei der Verwaltungsgebühr (50 EUR) gibt es hierfür nichtmal eine Rechtsgrundlage im Berliner Hochschulgesetz. Die Säumnisgebühr sollte daher in jedem Fall "Unter Vorbehalt" gezahlt werden.